Wie lange reicht eine BEM-Ablehnung in die Zukunft?

BEM-Berechtigte, die das angebotene BEM ablehnen wollen, stellen sich gehäuft die Frage, wie lange ihnen diese Ablehnung entgegen gehalten werden kann. Zu diesem Thema hat das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein am 03.06.2015 (Az.: 6 Sa 396/14) folgendes ausgeführt:

„Die Ablehnung des bEM in der Vergangenheit wirkt nur so lange fort, bis sich in einem Zeitraum von maximal 365 Tagen abermals Fehlzeiten im in § 84 Abs. 2 Satz SGB IX genannten Umfang angesammelt haben. Denn die neuen Arbeitsunfähigkeitszeiten können die Haltung des Arbeitnehmers zum bEM ändern. Die Ablehnungsgründe können überholt oder entfallen sein.“

Eine Ablehnung wirkt also in keinem Falle dauerhaft, sondern nur rückwirkend für die entsprechenden Krankheitszeiten. Neue Krankheitszeiten können einen neuen BEM-Anspruch begründen. Im genannten Fall kamen nach der behaupteten Ablehnung bis zur Kündigung erneut BEM-begründende Fehlzeiten zusammen.

Ob die Arbeitsgerichte von einer wirksamen Ablehnung ausgehen, wenn sich nach Ablehnung zwar keine erneuten anspruchsbegründenen Fehlzeiten ergeben haben, aber nach erneuter Krankheit insgesamt im 365-Tage-Zeitraum diese Fehlzeiten aufgetreten sind, ist noch nicht entschieden. Denkbar wäre ein Sachverhalt, in dem ein BEM-Berechtigter eine Ablehnung ausgesprochen hat, weil er das BEM aufgrund des Krankheitsbildes nicht für erforderlich gehalten hat, kurz danach aber eine gravierende andere Krankheit auftritt, die ihn die bisherige Einschätzung revidieren lässt. Auch in einem solchen Fall dem BEM-Berechtigten seine Ablehnung entgegen zu halten, entspräche nicht dem Geist des BEM. Auch hier wären die Ablehnungsgründe – wie im entschiedenen Fall –  überholt.