Willkommensbild zur Studie RE-BEM

Entscheidung des BAG zur Mitbestimmung beim BEM

Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Maßnahmen des Gesundheitsschutzes nach § 87 I Nr. 7 BetrVG erfasst aufgrund der Rahmenvorschrift des § 84 II 1 SGB IX nur die Aufstellung von Verfahrensgrundsätzen zur Klärung der Möglichkeiten, wie die Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitnehmers überwunden und mit welchen Leistungen oder Hilfen einer erneuten Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt werden kann.

Wie lange reicht eine BEM-Ablehnung in die Zukunft?

BEM-Berechtigte, die das angebotene BEM ablehnen wollen, stellen sich gehäuft die Frage, wie lange ihnen diese Ablehnung entgegen gehalten werden kann. Zu diesem Thema hat das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein am 03.06.2015 (Az.: 6 Sa 396/14) folgendes ausgeführt: „Die Ablehnung des bEM in der Vergangenheit wirkt nur so lange fort, bis sich in einem Zeitraum von maximal […]

Gesundheitsreport gibt Hinweis auf Wirkung von BEM und BGM

Der BKK-Gesundheitsreport 2015 belegt, dass Betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM) und Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) dazu beitragen, dass die Beschäftigten kürzere Krankheitszeiten haben bzw. schneller wieder am Arbeitsplatz integriert werden können. Diesen Schluss zieht Haufe online aus den im Gesundheitsreport vorgelegten Krankheitsdaten verschiedener Betriebsgrößen.

LAG Schleswig-Holstein lässt Kündigung wegen unterlassenem BEM platzen

Erneut ist eine krankheitsbedingte Kündigung wegen eines unterlassenen BEMs von einem Landesarbeitsgericht zurückgewiesen worden. Unter Berufung auf die Rechtsprechung des BAG hat das LAG Schleswig-Holstein einer Kündigungsschutzklage stattgegeben, weil der Arbeitgeber ein regelkonformes BEM nicht durchgeführt hatte (Urteil v. 22.9.2015, Az.: 1 Sa 48a/15).